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Oleksandr SIENKEVYCH: „Binnenvertriebene: Integration, Teilnahme und Gleichbehandlung“.

Europarat: In Europa wurden in den letzten Jahrzehnten mehr als 4 Millionen Menschen aufgrund von bewaffneten Konflikten und Gewalt innerhalb ihrer eigenen Länder vertrieben. Die besondere Situation der Binnenvertriebenen wurde vom Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarats auf seiner Tagung am 29. Oktober 2019 in Straßburg diskutiert.

In dem Bericht von Marianne Hollinger (Schweiz, ILDG) und Oleksandr Sienkevych (Ukraine, SOC) wird die wesentliche Rolle der lokalen und regionalen Behörden bei der Förderung der Integration, Beteiligung und Nichtdiskriminierung von Binnenvertriebenen hervorgehoben.

Oleksandr Sienkevych: „Als ukrainischer Bürger achte ich besonders auf die Situation der Binnenvertriebenen. Die Ukraine hat 1,7 Millionen Binnenvertriebene erhalten, weil die Situation nach der Annexion der Krim durch die Russische Föderation und der weiteren Besetzung eines Teils der ukrainischen Donbas entstanden ist. Dies entspricht 42 Prozent der gesamten europäischen Binnenvertriebenen. “

@coe

Der Kongress ruft die lokalen und regionalen Behörden der Mitgliedstaaten des Europarates auf, die wirksame Wahrnehmung der Grundrechte der Binnenvertriebenen zu sichern, Wohnungslösungen für sie zu finden und ihre Integration in das öffentliche Leben und den Arbeitsmarkt zu erleichtern. Sie fordert sie auch auf, die Aufnahmegemeinden für die Notlage von Binnenvertriebenen zu sensibilisieren und zur Bekämpfung von Vorurteilen beizutragen.

Schließlich betont der Kongress, wie wichtig es ist, den Binnenvertriebenen die Rückkehr an ihren Herkunftsort zu ermöglichen, und dass flexiblere Rechtsvorschriften erlassen werden müssen, die es ihnen ermöglichen, ihr Stimmrecht uneingeschränkt auszuüben. Er empfiehlt den Mitgliedstaaten ferner, mit den lokalen und regionalen Behörden bei der Ausarbeitung von Maßnahmen zusammenzuarbeiten, die darauf ausgerichtet sind, die Lebensbedingungen von Binnenvertriebenen zu verbessern und eine gerechte und transparente Verteilung der Mittel für Projekte im Zusammenhang mit Binnenvertriebenen sicherzustellen.