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Heiko Maas: Wir werden deshalb die Öffnung der Kontaktlinie und die Frage von Übergängen diskutieren

Am Donnerstag findet ein Treffen der vier Außenminister der Normandie (Ukraine, Deutschland, Frankreich, Russland) im Rahmen einer Videokonferenz statt.

Vor der Videokonferenz erklärte der deutsche Außenminister Heiko Maas, dass das Ziel einer solchen Videokonferenz darin besteht, die Öffnung der Kontaktlinie sowie die Frage der Übergangsstellen zu erörtern. Solche Fortschritte würden älteren Menschen, die in der Ostukraine leben, das Leben erleichtern.

Er sagte: “ Die Corona-Pandemie trifft die Menschen in der Ost-Ukraine hart. Die ältere Bevölkerung ist besonders schwer von der aktuellen Schließung der Kontaktlinie getroffen. Deshalb arbeiten wir dafür, dass wir in dieser Krise jetzt schnell humanitäre Fortschritte erreichen. Wir werden deshalb die Öffnung der Kontaktlinie und die Frage von Übergängen diskutieren. Dies wären Fortschritte, die den Menschen in der Ost-Ukraine echte Erleichterung bringen würden. „

Laut Heiko Maas sei es ohne die objektive Beurteilung der OSZE-Sonderbeobachtungsmissionn unmöglich, das Minsker Abkommen umzusetzen, weshalb die OSZE-SMM in der Lage seinn sollte, ihre Arbeit in der gesamten Ukraine – ohne Einschränkungen oder Hindernisse – durchzuführen.

Heiko Maas merkte an, dass es ein positives Ergebnis des vorherigen Treffens gibt – den Austausch von Gefangenen. Er stellte fest: “ Die Beschlüsse, die wir im Dezember in Paris im Normandie-Format gefasst haben, wollen wir auf ganzer Linie umsetzen. Es gibt dort schon erste Fortschritte, zum Beispiel beim Austausch Gefangener. Wenn wir dort anknüpfen, dann können wir auch in weiteren Punkten vorankommen. Dazu wollen wir heute einen klaren politischen Auftrag geben, damit die Umsetzung in der Trilateralen Kontaktgruppe voranschreiten kann. “

Foto: @HeikoMaas