Kultur

Erklärung der Hohen Vertreterin Federica Mogherini im Namen der Europäischen Union anlässlich des Welttags der Pressefreiheit am 3. Mai 2019

Wir begehen den Welttag der Pressefreiheit, um die grundlegende Rolle der freien Presse zu würdigen – sie liefert uns nicht nur stetig zuverlässige und einwandfreie Nachrichten, sondern ist auch ein Grundpfeiler der Demokratie. Die Qualität der demokratischen Prozesse hängt eng damit zusammen, wie es um das Recht auf freie Meinungsäußerung sowie um Freiheit und Pluralismus in den Medien steht – ohne eine wirklich freie Presse gibt es keine Demokratie.

Freie, vielseitige und unabhängige Medien tragen nicht nur die große Verantwortung, der Öffentlichkeit überprüfte und fehlerfreie Nachrichten zur Verfügung zu stellen, sie bilden auch den Grundstock einer pluralistischen und offenen Gesellschaft. Der investigative Journalismus erfüllt eine notwendige Kontrollfunktion und unterstützt die Öffentlichkeit dabei, sicherzustellen, dass Regierungen und Institutionen auf allen Ebenen Rechenschaft ablegen, was ihre Tätigkeit und Pflichten betrifft. Wir werden jedoch Zeugen von immer mehr Versuchen, die Freiheit der Medien zu beschneiden, unter anderem, indem ihre Glaubwürdigkeit systematisch untergraben wird. Zu viele Journalisten mussten ihr Leben lassen oder aufs Spiel setzen, um unbequeme Wahrheiten ans Licht zu bringen.

Anlässlich dieses 26. Welttags der Pressefreiheit stehen die Herausforderungen im Mittelpunkt, die sich den Medien bei Wahlen in Zeiten von Desinformation stellen, aber auch das Potenzial der Medien, einen Beitrag zu Demokratie, Frieden und Versöhnung zu leisten. Die Gefahr ist groß, dass Desinformation sich negativ auf demokratische Prozesse und öffentliche Debatten weltweit auswirkt, und das gilt auch für die Europäische Union.

Das hat uns bewogen, den „EU-Aktionsplan gegen die Desinformation“ (*) auszuarbeiten, mit dem eine entschlossenere Reaktion Europas ermöglicht werden soll, um die Widerstandsfähigkeit unserer Gesellschaft gegenüber Desinformation zu stärken. Der Schwerpunkt des Plans liegt darauf, die Aufdeckung von Desinformation zu verbessern, Maßnahmen der Union und der Mitgliedstaaten zu koordinieren und zu bündeln, den privaten Sektor zu mobilisieren, damit er seinen Verpflichtungen nachkommt, Bewusstsein in der Öffentlichkeit zu schaffen und die Rolle der Bürgerinnen und Bürger zu stärken. Eine offene, freie und faire öffentliche Debatte ist die Basis einer funktionierenden Demokratie, und es ist unsere Pflicht, diese zu schützen und niemanden Desinformation verbreiten zu lassen, die Hass, Spaltung und Misstrauen in der Demokratie sät.

Die EU fördert freie und faire Medien nicht nur hier, sondern über unsere Beziehungen zu Drittländern auch auf der ganzen Welt, unter anderem durch die Bereitstellung von Mitteln für gezielte Projekte, die Qualitätsjournalismus, Pressefreiheit und den Zugang zu öffentlichen Informationen verbessern. Journalismus ist immer mehr Druck ausgesetzt, und die EU bekräftigt ihre Entschlossenheit, die Presse- und Medienfreiheit innerhalb ihrer Grenzen und weltweit zu verteidigen.