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Die Ukraine gehört zu den Gefängnisverwaltungen mit der größten Gefängnispopulation

Die Ukraine gehört zu den Gefängnisverwaltungen mit der größten Gefängnispopulation (52.973), zusammen mit Russland (563.166 Insassen), der Türkei (269.806), dem Vereinigten Königreich (England und Wales) (82.236), Polen (72.204), Frankreich (70.059), Deutschland (63.643), Italien (60.125) und Spanien (Staatsverwaltung) (50.612), was neue jährliche Statistiken des Europarates über Gefängnisse in Europa für den Zeitraum bis Ende Januar 2019 zeigt.

Nach den Statistiken des Europarates liegt die Haftquote der Ukraine (125,7 Insassen pro 100.000 Einwohner) über dem europäischen Median von 106 Insassen pro 100.000 Einwohner, aber weit unter solchen Ländern wie Russland (386 Insassen pro 100.000 Einwohner), der Türkei (329) und Georgien (270).

Am 31. Januar 2019 wurden in den 50 (von 52) Gefängnisverwaltungen der Mitgliedsstaaten des Europarates, für die einschlägige Daten zur Verfügung stehen, 1 540 484 Häftlinge erfasst. Dies bedeutet, dass die Gesamtinhaftierungsrate – ein Indikator, der hauptsächlich durch die Dauer der Gefängnisstrafen bestimmt wird – bei 106 Häftlingen pro 100 000 Einwohner lag. In den 45 Gefängnisverwaltungen, die für die Jahre 2018 und 2019 Daten zur Verfügung stellten, blieb die Gesamtinhaftierungsrate stabil, lediglich ein minimaler Anstieg von 104 auf 104,5 Häftlinge pro 100 000 Einwohner war zu verzeichnen. Der Anteil der Häftlinge, die noch nicht rechtskräftig verurteilt wurden, blieb ebenfalls stabil (22 %).

Vor dem Hintergrund der Coronavirus-Pandemie (COVID-19) unterstrich die Generalsekretärin des Europarates, Marija Pejčinović Burić, die Notwendigkeit, dass die zuständigen Behörden die vom Antifolterkomitee (CPT) veröffentlichte Grundsatzerklärung zur Behandlung von Personen, denen die Freiheit entzogen ist, berücksichtigen. „Ziel der Gefängnisverwaltungen und aller relevanten Behörden sollte es sein, auf Alternativen zum Freiheitsentzug zurückzugreifen, insbesondere in Fällen von Überbelegung. Sie sollten alles in ihrer Macht Stehende tun, um die Gefängnispopulation ebenso wie das Gefängnispersonal zu schützen“, erklärte die Generalsekretärin.

Interview mit Marcelo Aebi, Ko-Autor des Strafstatistik-Berichts 2019